Zu früh für Euphorie

NZZ am Sonntag, 9.8.2015 · Die spanische Wirtschaft wächst wie schon lange nicht mehr, doch der Aufschwung ist vorab der guten Tourismussaison zu verdanken. Das Land kämpft weiterhin mit enormen Problemen. Nach den Wahlen im Herbst steigen die Chancen für dringend nötige Reformen.

Es ist wieder ein Rekordsommer für Spanien, die Hotels und Strände füllen sich. Und auch die Konjunktur nimmt Fahrt auf. Um beeindruckende 3 Prozent soll die Wirtschaft in diesem Jahr wachsen, vor zwei Sommern steckte sie noch tief in der Rezession. Immerhin haben fast 300 000 Spanier weniger keine Arbeit als zu Jahresanfang. Dank dem schwachen Euro gibt es 4 Prozent mehr Exporte zu vermelden als im Vorjahr, dank den tieferen Preisen wird auch wieder mehr konsumiert. Darf Spanien also bei der Überwindung der Krise als Beispiel für Länder wie Griechenland gelten?

Euphorie wäre verfrüht. Selbstverständlich sind die Folgen der grossen Wirtschaftskrise im Jahr 2007 weiterhin unübersehbar: Spanien zählt noch immer mehr als 5 Millionen Arbeitslose, die Staatsverschuldung entspricht fast 100 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP), das Haushaltsdefizit soll im laufenden Jahr bei 4,2 Prozent liegen. Das Land bleibt von der Europäischen Zentralbank (EZB) abhängig. Bis heute kauft die Zentralbank jährlich für 60 Milliarden Euro Schulden von Spanien auf. Zudem sind die Firmen und Haushalte eklatant hoch verschuldet, was wiederum das Wachstum bremst.

«Wir waren auf der Intensivstation, jetzt sind wir auf der Pflegestation, der behandelnde Arzt heisst Europäische Zentralbank», sagt der Wirtschaftswissenschafter José Carlos Díez aus Madrid. «Hätte uns 2012 die EZB nicht an den Tropf gehängt, wären wir jetzt tot.» Doch den Vergleich mit Griechenland lässt er nicht gelten. Die Wirtschaftsleistung sei komplett anders, sagt der Universitätsdozent. «Ein einziges spanisches Unternehmen, Inditex, ist zweimal so viel wert wie die gesamte griechische Börse.» Der Textilkonzern mit Marken wie Zara gehört zu den Exportkönigen – neben Obst- und Gemüsebauern oder den Herstellern von Elektrogeräten, Medikamenten und Autos. So lassen zum Beispiel Ford, VW und Mercedes in ihren Fabriken in Valencia, Barcelona oder Vitoria produzieren und ziehen eine Schar von Zulieferbetrieben an. Jeder zehnte Arbeitsplatz in Spanien ist mit der Autoindustrie verbunden.

«Sklavereiähnliche Verhältnisse»

Will das Land resistenter werden, muss es beim Haushalt sparen, Schulden abzahlen und den Arbeitsmarkt reformieren. Die Regierung unter Premierminister Mariano Rajoy vom Partido Popular, der konservativen Volkspartei, hat das versucht – und mit der drastischen Sparpolitik bei Bildung oder Innovation am falschen Ort angesetzt. Protestparteien und Bürgerbewegungen haben sich formiert. Spanien fehlt vor allem ein langfristiger Beschäftigungsplan. Es muss zukunftsträchtige Branchen fördern, die qualifizierte Arbeitsplätze schaffen. Doch nur 0,89 Prozent des BIP hat Rajoy für Forschung und Entwicklung bestimmt – weit entfernt von jenen 3 Prozent, zu denen sich das Land 2007 im Vertrag von Lissabon verpflichtet hat.

«Lächerlich» findet der 35-jährige Unternehmer Diego Soro die Bemühungen. Der Katalane bietet Firmengründern seit diesem Jahr eine Orientierungshilfe im europäischen Subventions- und Finanzierungsdschungel. Seine Internet-Site Fundera.eu hat 1300 registrierte Nutzer. «Banken fordern persönliche Haftung», sagt Soro, und die wollten Jungunternehmer meist nicht übernehmen. «Wenn wir Europa nicht hätten, ginge hier gar nichts», sagt er. Manche wandern gleich in die Nachbarländer aus: Über 400 000 waren es nach Angaben des Statistikamtes im letzten Jahr, fast 90 Prozent von ihnen mit höherer Bildung. Kein Grund zur Euphorie also, sagt Wirtschaftsexperte Díez, der das positive Spanienbild in Europa «schädlich und gefährlich» findet, «denn wir haben grosse Probleme, die niemand schönreden kann». Die 1,2 Millionen Langzeitarbeitslosen zum Beispiel, deren Zahl sich seit Ausbruch der Krise verzwölffacht hat. 180 000 von ihnen leben in Haushalten mit null Einkommen. Oder die 3,7 Millionen Beschäftigungslosen, die von staatlicher Sozialhilfe leben. Und die knapp 770 000 jungen Spanier, die nach wie vor keine Arbeit finden, rund die Hälfte aller unter 25-Jährigen. Wachsende Ungleichheit, schwere Armut und chronische Arbeitslosigkeit sind Spaniens grösste Stolpersteine auf dem Weg aus der Krise.

Nicht nur die Arbeitslosigkeit wird chronisch, auch die Angst davor. Die Arbeitnehmer seien wie gelähmt, sagt Gewerkschaftssprecher Ginés Díez in Palma. Gerade auf Mallorca, wo das Sommergeschäft brummt wie nie, herrschten «sklavereiähnliche Arbeitsverhältnisse». Das durchschnittliche Jahresgehalt liegt im Saisongeschäft in der Tourismusbranche bei 13 851 Euro. Rund 120 000 Menschen halten sich auf der Insel so über Wasser. Nun warten sie darauf, dass sich durch verschärfte Kontrollen etwas ändert. Ab dem 17.?August sollen 32 Inspektoren vom spanischen Festland sechs Wochen lang prüfen, welche Hoteliers und Wirte gegen das Arbeitsrecht verstossen, die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung betrügen, Steuern hinterziehen oder Tarifabkommen missachten. Neun von zehn spanischen Tourismusbetrieben tun dies laut Gewerkschafter Díez.

Protestparteien versprechen viel

Was über die Zustände berichtet wird, klingt drastisch: Kellnern, Köchen, Zimmermädchen oder Rezeptionisten werden befristete oder Teilzeitverträge angeboten, die ihnen nur 2 bis 3 Arbeitsstunden täglich bescheinigen. Eingeteilt werden sie aber zu 10- bis 12-Stunden-Schichten. Ob die ganze Leistung dann auch bezahlt wird, hängt vom Chef ab. Auch Scheinselbständigkeit ist gängig. «Die Leute haben dann weder Recht auf freie Tage noch auf bezahlte Ferien und auch keinen Lohn, wenn sie krank werden», sagt Díez.

Die Folgen davon: Zimmermädchen, die jeden Tag bis zu 50 Betten machen müssen, klagen bald über so schwere Gelenk- und Muskelbeschwerden, «dass sie eigentlich einen Anspruch auf Rente mit 60 hätten», findet der Sprecher. Anstatt sich zu beschweren, schlucken die Frauen täglich Schmerzmittel und Antidepressiva. Díez fordert: «Die Hoteliers sollen endlich in das Personal investieren, statt ihr Geld in die Karibik zu tragen.» Er spricht von grossen mallorquinischen Hotelketten wie Iberostar, Barceló oder Sol Meliá, die für jenen Aufschwung sorgen, den ihre Angestellten noch nicht spüren.

Die Arbeitskontrollen hat die neue Mitte-Links-Regierung der Balearen angeordnet, an der auch Podemos beteiligt ist. Der Protestpartei wird neben Ciudadanos, der zweiten neuen Partei, bei den Parlamentswahlen Ende dieses Jahres eine Schlüsselrolle zufallen. Die beiden grossen Parteien werden sie wohl als Koalitionspartner umwerben. Laut Prognosen sollen die konservative Volkspartei rund 28 Prozent der Stimmen und die Sozialistische Arbeiterpartei knapp 25 Prozent erhalten.

Podemos liegt derzeit bei knapp 16 Prozent. Die Partei will sich unter anderem für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen, für staatliche Kreditinstitute, einen höheren Mindestlohn, für begrenzte Spitzengehälter sowie für die 35-Stunden-Woche. Die liberale Ciudadanos wiederum, die laut Umfragen bei 11 Prozent liegt, verspricht den Wählern unbefristete Arbeitsverträge für alle, ein staatliches Zusatzeinkommen für Geringverdiener oder die derzeit vieldiskutierte «Zweite Chance» für gescheiterte Unternehmer. Die Sozialisten stellen ihr Programm erst im September vor.

Frischer Wind also, der hoffentlich die tiefgreifenden Reformen für den prekären Arbeitsmarkt mit sich bringen wird. Die Massnahmen der Regierung Rajoys wie etwa die Anreize für Unternehmer, mehr unbefristete Stellen zu schaffen, haben wenig Wirkung gezeigt. Ohnehin glauben 60 Prozent der Spanier, dass die leichte Erholung nicht der Regierung, sondern der allgemeinen Entwicklung in Europa zu verdanken ist. Diese Bürger wollen Rajoy mit Pauken und Trompeten durchfallen lassen – da hilft auch die vorübergehende Senkung der Einkommenssteuer nicht weiter. Diese Massnahme ist als reiner Wahlpopulismus zu werten, denn leisten kann sich Spanien das nicht: Bis Ende 2016 muss das Land sein Defizit von 4,2 auf 2,8 Prozent reduziert haben. Wenn nach dem Sommer die Arbeitslosenzahlen wieder steigen, kommen auf Rajoy harte Zeiten zu.

 

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